Nieder mit den Klimaaktivisten!

Aktivisten der Letzten Generation setzen ihre Straßenblockaden in München fort

Trotz des Aufrufs der Polizei zur Gelassenheit bei Verkehrsteilnehmern kam es zu einem Vorfall, bei dem ein Autofahrer zwei Klimaaktivisten mit seinem Fahrzeug bei einer Straßenblockade weggeschoben haben soll. Berichten zufolge schob der Fahrer die Protestteilnehmer mit niedriger Geschwindigkeit vor sich her, bevor er sich entfernte, ohne sich weiter darum zu kümmern.

Die Polizei stellte bei den Aktivisten keine Verletzungen fest, aber ein Video des Vorfalls wurde von der Gruppe Letzte Generation auf der Plattform X veröffentlicht. Die Polizei hat eine Ermittlung eingeleitet.

Am Montag haben Klimaaktivisten in München erneut mehrere Straßen blockiert. Die Polizei berichtete von neun solchen Aktionen im Laufe des Tages. Zudem versuchten Aktivisten zweimal, sich auf der Donnersberger Brücke/Arnulfstraße auf die Straße zu kleben, wurden jedoch von der Polizei daran gehindert.

Es kam auch zu gewaltsamen Auseinandersetzungen, bei denen Verkehrsteilnehmer Aktivisten von der Straße zogen. Die Münchner Polizei appelliert ausdrücklich an Verkehrsteilnehmer, gelassen zu bleiben. Gegen Personen, die in irgendeiner Form gewaltsam gegen andere vorgehen, leitet die Polizei Ermittlungen ein.

Die Stadt hatte aufgrund der vielen Proteste und der Gefahr von behinderten Rettungsgassen am Freitag ein teilweises Verbot solcher Demonstrationen erlassen. Dieses Verbot gilt für Proteste, die Einsatz- und Rettungsfahrzeugwege blockieren und nicht angemeldet wurden, sowie für Aktionen, bei denen Aktivisten sich auf der Fahrbahn festkleben.

Die Regelung bleibt bis zum 12. September in Kraft, dem von der Gruppe Letzte Generation angekündigten vorläufigen Ende ihrer Proteste. Verstöße können mit Geldbußen von bis zu 3000 Euro geahndet werden, und die Verfügung erleichtert die polizeiliche Intervention bei Verkehrsblockaden.