Neuer EU-Klimakommissar

Der designierte neue EU-Klimakommissar, Wopke Hoekstra, erweckt große Hoffnungen. Oder nicht?

Hoekstra wolle sich für Steuern auf Flugkraftstoffe und eine Reduzierung der Treibhausgasemissionen um mindestens 90 Prozent bis 2040 einsetzen. Die Nominierung von Wopke Hoekstra zum EU-Klimakommissar ist umstritten, und vor allem bei Grünen, Liberalen und Sozialdemokraten bestehen Zweifel, dass er die EU-Klimaziele angemessen umsetzen kann. Einige Europaabgeordnete haben Bedenken wegen seiner früheren Tätigkeit beim Ölkonzern Shell geäußert. Sie wollen Hoekstra genauer überprüfen, bevor sie seiner Ernennung zustimmen.

Während der Anhörung sagte der grüne Europaabgeordnete Michael Bloss, dass er zwar von einigen Plänen Hoekstras positiv überrascht sei, die Details, wie er sie umsetzen wolle, jedoch zu vage blieben. Ein anderer grüner Europaabgeordneter, Bas Eickhout aus den Niederlanden, sagte, Hoekstra könne aufgrund seines beruflichen Hintergrunds nicht als “Klima-Champion” betrachtet werden.

Hoekstra versprach, sich für die Schaffung einer “globalen Allianz” einzusetzen, um einen Fonds für klimabedingte Schäden, auch bekannt als “Loss and Damage”, zu finanzieren, insbesondere im Hinblick auf die bevorstehende UN-Klimakonferenz in Dubai im Dezember. Er äußerte sich optimistisch über die Erfolgsaussichten in Dubai und versicherte, dass er alle Kräfte einsetzen wird, um dieses Ziel zu erreichen.

Die Entscheidung des Europäischen Parlaments, Wopke Hoekstra zum EU-Klimakommissar zu ernennen, wurde jedoch verschoben. «Die Koordinatoren des Ausschusses haben gerade beschlossen, ihre endgültige Entscheidung zu vertagen», schrieb der Ausschussvorsitzende Pascal Canfin am Dienstag auf X (Twitter).

Die Kandidaten für den Posten der EU-Kommission müssen vom Europäischen Parlament genehmigt werden, bevor sie ihren Posten antreten können. Es ist noch unklar, wie die endgültige Entscheidung des Parlaments über Hoekstras Nominierung ausfallen wird.