
Habecks Griff nach der Macht stößt auf massiven Widerstand
Deutschland, 27.09.2024
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Grüne Parteilinke fürchten Habecks wachsenden Einfluss und drohen mit Rebellion
Robert Habecks Plan, die Grünen als Kanzlerkandidat anzuführen, stößt auf heftige parteiinterne Kritik. Der Wirtschaftsminister will nach dem überraschenden Rücktritt der Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour die Grünen umbauen. Doch sein Vorhaben könnte an massivem Widerstand scheitern.
Im linken Flügel der Partei wächst der Unmut. Besonders die mögliche Kandidatur von Franziska Brantner für den Parteivorsitz sorgt für Ärger. Brantner gilt als enge Vertraute Habecks. Parteilinke sehen in ihr ein Sprachrohr des Vizekanzlers und befürchten, Habeck könnte die Partei zu stark nach seinen Vorstellungen umgestalten.
Einige linke Grüne erwägen sogar aktiven Widerstand gegen Brantner. Eine Kampfkandidatur auf dem Parteitag im November wird nicht ausgeschlossen. Die Kritiker fordern, dass Habeck selbst antreten solle, wenn er die Partei umkrempeln wolle.
Habecks Pläne stoßen auch bei der Grünen Jugend auf Ablehnung. Der gesamte Bundesvorstand kündigte aus Protest den Parteiaustritt an. Sie kritisieren den Realo-Kurs in der Asyl-, Verteidigungs- und Klimapolitik. Die Grünen-Politikerin Renate Künast reagiert darauf gelassen und sieht keinen Grund zur Sorge.
Der Politikwissenschaftler Hubert Kleinert warnt die Grünen vor Selbstgefälligkeit. Er mahnt zu mehr Selbstkritik mit Blick auf die Bundestagswahl. Ohne Habeck als Spitzenkandidat sieht Kleinert jedoch kaum Chancen für die Partei. Trotz seiner Fehler und Schrammen sei Habeck immer noch die stärkste Figur der Grünen.
Doch Habecks Strahlkraft hat gelitten. Das harte politische Geschäft hat den einstigen Strahlemann verändert. Sein Versprechen, wieder näher an die Menschen heranzukommen, wirkt wenig glaubwürdig. In Fernsehauftritten wirkt er zunehmend angespannt, besonders wenn es um interne Machtkämpfe geht.
Die Grünen stecken in der Krise. Ihre Umfragewerte sind mitleiderregend, Landtagswahlen gingen verloren. Zuletzt verpassten sie in Brandenburg knapp den Einzug in den Landtag. Habecks Versuch, die Partei neu auszurichten, könnte an internen Widerständen scheitern. Die basisdemokratischen Werte der Grünen stehen auf dem Spiel.
Der Weg zurück zur Volkspartei scheint weiter denn je. Habecks “Neustart” beginnt mit einem Geburtsfehler: Jene, die für die Krise hauptverantwortlich sind, bleiben im Amt. Die Sorge wächst, dass aus den Grünen ein “Bündnis Robert Habeck” wird – ein Bruch mit der egalitären Herkunft der Partei. Ob Habeck es schafft, die tiefen Gräben zu überwinden und die Partei zu einen, bleibt höchst fraglich.
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