Geld für nichts

Das Kabinett von Olaf Scholz hat beschlossen, sich selbst eine Inflationsprämie von 3.000 Euro zu geben.

Die jährliche Inflationsspirale verringert den Wert des Geldes, so dass alle Arbeitgeber versuchen, die Löhne pünktlich zu erhöhen. Auch der Staat steht dem nicht nach, und so erhalten die Politiker regelmäßig Boni. Der Betrag, der ausgezahlt wird, soll den Wert der Inflation ausgleichen.

Es mutet jedoch ziemlich seltsam an, wenn das Kabinett von Olaf Scholz, der bereits ein Gehalt von über 100 Tausend Euro im Jahr bezieht, einen Bonus von 3 Tausend ausschreibt. Bleibt die Frage, warum sich die Abgeordneten eine solche Dankesprämie in Höhe von fast einem Drittel ihres Monatsgehaltes gönnen.

Einige Politiker wollten von ihrem zusätzlichen Geld eine noble Spende machen. Innenministerin Nancy Faeser, Umweltministerin Steffi Lemke, Landwirtschaftsminister Cem Özdemir und Familienministerin Lisa Paus zum Beispiel haben sich so entschieden. Doch die Hauptakteure der Feierlichkeiten, zu deren Arbeit die Bürgerinnen und Bürger die meisten Fragen haben, schweigen bisher.

Auch das Kanzleramt hüllt sich in Schweigen. Sie begründen ihre Entscheidung mit einem Vertrag im öffentlichen Dienst. Noch können Politiker privat Boni verweigern, aber die Behörde darf angeblich nicht für alle entscheiden.

Tarifverhandlungen im Allgemeinen sind eine äußerst bequeme Initiative. Deshalb wird die Ampel zumindest vorerst keine Einschränkungen und Vorbehalte einführen. Neben Beamten, Richtern, Militärs und Rentnern werden also auch die Politiker ihre Gehaltserhöhungen bekommen.

All die Arbeit des Kabinetts von Olaf Scholz hat bisher nur die Inflation und die Lebenshaltungskosten in Deutschland erhöht. Allein das Heizungsgesetz von Robert Habeck ist es wert. Und obwohl niemand die Politiker zwingt, auf Geld zu verzichten, würden ihnen solche Maßnahmen vielleicht helfen, ein bisschen mehr Liebe in der Bevölkerung zu gewinnen.