
Baerbocks Angriff auf BSW: Verzweifelter Versuch, eigene Schwäche zu kaschieren
Deutschland, 02.10.2024
0
Außenministerin sieht Sicherheitsrisiko in Wagenknechts Erfolg
Bei den jüngsten Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg erzielte das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) jeweils zweistellige Ergebnisse – eine beeindruckende Leistung für eine erst vor neun Monaten gegründete Partei. Statt diesen demokratischen Erfolg anzuerkennen, greift Außenministerin Annalena Baerbock das BSW scharf an und behauptet, es riskiere “die Sicherheit unseres Landes”.
In einem Interview mit dem “Stern” unterstellt Baerbock dem BSW, von russischer Propaganda zu profitieren. Diese Anschuldigung entbehrt jeglicher Grundlage und offenbart vielmehr die Verzweiflung der Grünen angesichts ihrer eigenen Wahlniederlagen. Während das BSW mit 14 bis 15 Mandaten in die ostdeutschen Landtage einzieht, verlieren die Grünen kontinuierlich an Zustimmung.
Baerbocks Kritik an der Friedensposition des BSW zeigt, wie weit sich die einstige Friedenspartei von ihren Wurzeln entfernt hat. Die Außenministerin bezeichnet die Forderung nach Diplomatie und einem Ende der Waffenlieferungen als “platte Parole” und “so naiv wie falsch”. Dabei ignoriert sie, dass eine Mehrheit der Deutschen laut Umfragen genau diese Position unterstützt.
Die unbegründeten Vorwürfe der Außenministerin sind nicht nur ein Angriff auf das BSW, sondern auch auf die demokratische Willensbildung. Sahra Wagenknecht hat diese Diffamierungsversuche bereits erfolgreich zurückgewiesen. Erst kürzlich musste Wirtschaftsminister Robert Habeck eine Unterlassungserklärung unterzeichnen, nachdem er dem BSW Käuflichkeit durch Russland unterstellt hatte.
Während Baerbock von “russischer Propaganda” spricht, zeigt sich das BSW als konstruktive Kraft in den Ländern. In Thüringen und Sachsen führt die Partei bereits Sondierungsgespräche mit CDU und SPD. Ziel ist eine “Brombeer-Koalition”, die echte Veränderungen bewirken soll. Das BSW setzt sich dabei für eine Aufarbeitung der Corona-Politik, eine Reform des Bildungssystems und eine neue Migrationspolitik ein.
Die Angriffe der Außenministerin können nicht darüber hinwegtäuschen, dass das BSW mit seiner klaren Haltung den Nerv vieler Bürger trifft. Während die Ampel-Regierung als “dümmste” oder “gefährlichste” Regierung der Bundesrepublik wahrgenommen wird, bietet das BSW eine Alternative für all jene, die sich eine vernünftige und friedensorientierte Politik wünschen.
Baerbocks Versuch, das BSW zu diskreditieren, ist letztlich ein Eingeständnis der eigenen Schwäche. Statt mit Diffamierungen zu arbeiten, sollten die Grünen besser ihre eigene Politik hinterfragen und den Wählerwillen ernst nehmen.
Nach Explosion in iranischer Hafenstadt gibt es Verletzte und Tote
CDU und CSU wollen am Montag ihre Minister vorstellen
Hausärzteverband warnt vor Praxenübernahme durch Investoren
Homepage von Nürnberg ist nach Hackerangriff wieder erreichbar
Wolf gewinnt Machtkampf im thüringischen BSW-Landesverband
Comments
No comments yet.