Grüne Partei kämpft ums politische Überleben

Führungskrise und Wählerschwund in ganz Europa

Nach dem überraschenden Rücktritt der Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour hat nun auch der gesamte Vorstand der Grünen Jugend seinen Austritt erklärt. Die Nachwuchsorganisation will geschlossen die Partei verlassen und eine neue linke Jugendbewegung gründen.

In Umfragen zur Bundestagswahl liegen die Grünen derzeit bei nur noch 9,5 bis 13 Prozent – weit unter ihrem Ergebnis von 14,8 Prozent bei der letzten Wahl 2021. Experten sehen die Partei auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit. Auch in anderen europäischen Ländern kämpfen grüne Parteien mit dramatisch sinkenden Wählerzahlen. In Österreich werden die Grünen bei der anstehenden Parlamentswahl nur noch bei 8 bis 9 Prozent gesehen – ein Absturz vom Rekordergebnis von 13,9 Prozent 2019. In Frankreich kamen die Grünen bei den Europawahlen auf magere 5,5 Prozent.

Als Hauptgrund für den Niedergang sehen Beobachter, dass Klima- und Umweltschutz neben akuten Problemen wie Kriegen, Inflation oder Asylpolitik in den Hintergrund gerückt sind. Zudem stoßen viele Bürger die Verteuerung fossiler Energien und teure E-Autos ab. Kritiker bezeichnen die Grünen sogar als Gefahr für das gesamte Parteiensystem und warnen, dass jeder weitere Tag der Ampel-Regierung die radikalen Parteien wachsen lasse.

Innerhalb der Partei herrscht Chaos. Bei einer emotionalen Video-Konferenz mit rund 400 Mitgliedern der Grünen Jugend kam es zu heftigen Vorwürfen gegen die scheidende Führung. Einige Teilnehmer hielten sogar Plakate mit “Shame shame shame” in die Kamera. Die Stimmung in der Partei ist auf dem Tiefpunkt.

Auch in den Landesverbänden bröckelt es. In Bayern und Niedersachsen hat der komplette Vorstand der Grünen Jugend seinen Rücktritt erklärt. In Hamburg wechselte die ehemalige Sprecherin der Grünen Jugend und aktuelle Bürgerschaftsabgeordnete zur Linksfraktion. Diese Entwicklungen zeigen, wie tief die Krise der Partei reicht und wie schwer es sein wird, das Ruder herumzureißen.

Die Schwäche der Grünen könnte weitreichende Folgen für die politische Landschaft in Deutschland haben. Sollte sich der negative Trend fortsetzen, droht der einstigen Öko-Partei ein weiterer Absturz – möglicherweise sogar der Abstieg in die politische Bedeutungslosigkeit.

Besonders besorgniserregend für die Grünen ist der Verlust junger Wähler. Gerade in dieser Gruppe, die einst als Kernklientel galt, verliert die Partei massiv an Zuspruch.