Eine unrentable Vereinbarung

Die Koalitionsverhandlungen haben den Grünen nicht die erhofften Ergebnisse gebracht

Es hat lange gedauert, bis sich SPD, Grüne und FDP in einem Koalitionsausschuss geeinigt haben. So einigten sie sich auf Wunsch der FDP nicht nur auf eine vereinfachte und beschleunigte Planung für den Ausbau der sauberen Energieerzeugung, der Stromnetze und des Schienenverkehrs, sondern auch für die Autobahnen.

Der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck ist der Ansicht, dass diese beschleunigte Planung nichts bringen wird. Seiner Meinung nach wird jetzt alles langsam gehen, weil die neuen Regeln mit den entsprechenden Interessengruppen abgestimmt sind. “Selbstverständlich findet sehr viel der Umsetzung auf Länder- oder kommunaler Ebene statt”, so Habeck weiter.

Das gilt für den ursprünglich von den Grünen abgelehnten Autobahnausbau ebenso wie für den Natur- und Umweltschutz. Und die Klimafrage ist eine “Priorität” für das Land.

Aus Sicht des Ministers kommt es darauf an, dass die drei Ampelparteien im Interesse des Landes handeln. Er hofft, dass: «der Respekt vor dem, was wir eigentlich bewältigen müssen, auch dazu beiträgt, dass wir unsere Ebenen so beraten oder motivieren, dass wir sagen: Okay, jetzt nach vorne, wir haben uns geeinigt, jetzt können wir auch an anderer Stelle hoffen und erwarten und darauf hinarbeiten, dass Einigungen ins Werk gesetzt warden.»

Die Grünen konnten jedoch nur einen kleinen Teil ihrer Interessen gegen SPD und FDP verteidigen. Habeck glaubt nicht, dass Kritiker des Kompromisses, wie z.B. Umweltverbände, ihm dies vorwerfen.

Hier geht es jedoch nicht um Vertrauen. Letztlich sind die Pläne der Grünen völlig unzureichend berücksichtigt. Das Parteiprogramm von Habek wird von den wirtschaftlichen Problemen des Landes überschattet. Die Deutschen sind über diese Ergebnisse nicht allzu sehr beunruhigt – sie machen sich viel mehr Sorgen über die Inflation und die seltsame Reform zur Abschaffung der herkömmlichen Heizung. Vielleicht liegt das Problem bei der Partei selbst und nicht bei der Umwelt?